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Prof. Dr. Jörn Ipsen, Staatsrechtler, sagte einmal:

Den Grundrechten kommt eine Vergewisserungsfunktion zu, die geeignet ist, Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft – auf sie pocht und nicht der Einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt, befugt, oder ermächtigt ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.

Mit anderen Worten, wer seine Rechte nicht verteidigt, der ist sie nicht wert, und kann sich auch gleich in Ketten legen lassen. So weit zu meiner Meinung, die gedeckt ist vom Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 GG.

Wer also an meinen Seiten etwas auszusetzen hat, der schreibe mir. Wenn es berechtigt ist, dann ändere ich.

Andreas Frick,
Spicher Platz 24
53842 Troisdorf
E-Mail UBVT@posteo.de

Weil wir nun einmal dabei sind, machen wir bei den Grundrechten weiter.

Artikel 1 GG

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Wenn man genau hinsieht, erkennt man das der Absatz 1 zwei wichtige Aussagen enthält:

  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
  2. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Im Absatz 3 ist dann festgehalten das unsere Grundrechte, nämlich die Artikel 1 bis 19 unmittelbar geltendes Recht sind, an die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung gebunden sind. Es ist also der Staat der seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen muss, und nicht umgekehrt!

Es gibt aber noch ein anderes wichtiges Grundgesetz dass das Verhältniss von Staat zu uns Bürgern regelt, den Artikel 20 des Grundgesetzes. Er ist mindestens genau so wichtig wie die Grundrechte. Artikel 79 GG sagt dazu im letzten Absatz: Eine Änderung dieses Grundgesetzes,..durch die die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig


Artikel 20 GG

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Mit "Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen..." ist gemeint das wir nicht nur "Wahlvieh" sind wie es die Politiker gerne hätten, sondern das wir auch das Recht haben in Volksabstimmungen mit zu reden. Bisher wurde uns genau das stets vorenthalten, und Wenn wir keinen Druck ausüben, wird das auch so bleiben. Zum Glück gibt es mittlerweile Initiativen die sich genau das auf die Fahnen geschrieben haben. Zu diesen werde ich eine besondere Seite anlegen.